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5 Inhaltsbereich Rahmenbedingungen und verbindliche Vorgaben

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5.1 Rechtliche Grundlagen und Vorgaben

    5.1.1 Gesetze
    5.1.1 Gesetze

    Vor dem Hintergrund der gegebenen Vorgaben müssen die Leitideen und Entwicklungsziele der Schul- und Unterrichtsentwicklung überprüft und reflektiert werden, so dass eine Einbindung in das Gesamtsystem möglich ist. Gleiches gilt für die an Schule herangetragenen Erwartungen.

    Die Dimension 5.1 Rechtliche Grundlagen und Vorgaben greift daher von der Schule nicht beeinflussbare Rahmenbedingungen auf, wie z.B.:

    • Gesetze, Rechtsverordnungen und Erlasse,
    • Bildungsstandards und Lehrpläne,
    • Übergreifende Vorgaben zu pädagogischen und gesellschaftlich bedeutenden Aufgabenbereichen,
    • Beschlüsse und Empfehlungen der KMK.
    Die Registerkarte Material enthält zusätzlich zu den Aussagen des Referenzrahmens den Schulentwicklungsprozess unterstützende Unterlagen.

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    Die beispielhaft zusammengestellten Materialien greifen in unterschiedlicher Form Rahmenbedingungen und verbindliche Vorgaben auf.
    Allgemeine Informationen
    Allgemeines

    Die Gesamtheit rechtlicher Vorgaben bildet das Grundgerüst schulischer Arbeit. Durch den so gezogenen Rechtsrahmen werden Aufgaben und Zuständigkeiten benannt, Handlungs- und Gestaltungsspielräume eröffnet und beschränkt sowie Rechte und Pflichten schulischer Akteure definiert. Die Einhaltung verbindlicher rechtlicher Vorgaben ist nicht Merkmal »guter Schule«, sondern Recht- und Gesetzmäßigkeit schulischen Handelns ist deren unabdingbare Voraussetzung. Dies erfordert bei schulischen Akteuren zumindest grundlegende Kenntnisse der für sie relevanten Inhalte rechtlicher Vorgaben sowie zu deren Anwendung und Umsetzung in der schulischen Arbeit. Lehrkräfte sind verpflichtet und müssen von der Schulleiterin oder dem Schulleiter die Möglichkeit erhalten, sich über die für sie maßgebenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften zu informieren (§ 3 Absatz 6 Allgemeine Dienstordnung für Lehrerinnen und Lehrer, Schulleiterinnen und Schulleiter an öffentlichen Schulen – ADO). Wichtig für die Einordnung der Rechtsqualität einer Regelung ist die Normenhierarchie, also die „Rangfolge“ der für den Schulbereich in Nordrhein-Westfalen relevanten Normen:

    1. Verfassungsrechtliche Vorgaben,
    2. Gesetze,
    3. Verordnungen,
    4. Verwaltungsvorschriften (z. B. Runderlasse) und
    5. weitere behördliche Maßnahmen (z. B. Verfügungen der Schulaufsicht).

    Es gilt der Grundsatz, dass Normen nicht gegen höherrangiges Recht verstoßen dürfen. Durch die verfassungsrechtlichen Vorgaben wird demnach der Landesgesetzgeber gebunden, durch die gesetzlichen Vorgaben der Verordnungsgeber. Zu den genannten Normen kommen z. B. Leitfäden oder Handreichungen zu spezifischen Themenfeldern, die zwar keinen echten Regelungscharakter entfalten, von der Schulaufsicht jedoch mit dem Ziel der Unterstützung, der Erläuterung rechtlicher Vorgaben und auch niedrigschwelligen Steuerung schulischer Tätigkeit veröffentlicht werden.

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    Rechtsquellen

    Gesetze, Verordnungen und allgemeingültige Verwaltungsvorschriften (Runderlasse) werden verkündet bzw. veröffentlicht. Bundesgesetze werden im Bundesgesetzblatt (BGBl.) verkündet: www.bgbl.de/informationen/bgbl-online.html
    Das geltendes Bundesrecht kann im Volltext unter folgender Adresse eingesehen werden: www.gesetze-im-internet.de
    Nordrhein-westfälische Gesetze und Verordnungen werden im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW.) für das Land Nordrhein-Westfalen verkündet: recht.nrw.de/lmi/owa/br_start
    Dort können auch die geltenden Gesetze und Verordnungen in der jeweils aktuellen Fassung abgerufen werden.
    Das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen verfügt mit „Schule NRW“ über ein eigenständiges Bekanntmachungsorgan (Amtsblatt - Abl.), in welchem auch die zentralen Runderlasse veröffentlicht werden. Eine jährlich aktualisierte Sammlung der veröffentlichten schulbezogenen Vorschriften enthält die „Bereinigte Amtliche Sammlung der Schulvorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen (BASS)“. Das Ministerium für Schule und Weiterbildung stellt wichtige Rechtsvorschriften auch in seinem Bildungsportal im Rechtsbereich online zur Verfügung: www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/index.html

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    Grundgesetz

    Das Grundgesetz enthält mit Artikel 7 eine Grundsatznorm für das Schulwesen. Grundlegende Wertentscheidungen werden jedoch damit im Wesentlichen nur für folgende Aspekte des Schulwesens getroffen:

    • Staatliche Schulaufsicht bzw. „Schulhoheit“ (Recht des Staates zur Organisation des Schulwesens und Festlegung von Inhalten und Unterrichtszielen)
    • Rechtsstellung des Religionsunterrichtes und Teilnahme daran
    • Privatschulfreiheit

    Aufgrund der föderalen Struktur der Bundesrepublik Deutschland und mangels einer ausdrücklichen Zuständigkeitszuweisung an den Bund obliegt die eigentliche rechtliche Ausgestaltung des Schul- und Bildungswesens den Ländern (Kulturhoheit). Der Grundgesetzgeber hat daher auch von einer Formulierung zentraler Bildungs- und Erziehungsziele abgesehen. Diese finden sich vielmehr in den Landesverfassungen und Schulgesetzen der Länder.

    Bei der Gestaltung ihrer landesrechtlichen Regelungen sind die Landesgesetzgeber aber selbstverständlich nicht allein an den Inhalt des Artikels 7, sondern auch an andere verfassungsrechtlich festgelegte Werte gebunden (z. B. Grundrechtsbindung und Gleichbehandlungsgrundsatz).

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    Grundgesetz

    Normtext (Auszug)

    Artikel 7

    (1) Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates.
    (2) Die Erziehungsberechtigten haben das Recht, über die Teilnahme des Kindes am Religionsunterricht zu bestimmen.
    (3) Der Religionsunterricht ist in den öffentlichen Schulen mit Ausnahme der bekenntnisfreien Schulen ordentliches Lehrfach. Unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechtes wird der Religionsunterricht in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt. Kein Lehrer darf gegen seinen Willen verpflichtet werden, Religionsunterricht zu erteilen.

    (4) Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird gewährleistet. Private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen bedürfen der Genehmigung des Staates und unterstehen den Landesgesetzen. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn die privaten Schulen in ihren Lehrzielen und Einrichtungen sowie in der wissenschaftlichen Ausbildung ihrer Lehrkräfte nicht hinter den öffentlichen Schulen zurückstehen und eine Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern nicht gefördert wird. Die Genehmigung ist zu versagen, wenn die wirtschaftliche und rechtliche Stellung der Lehrkräfte nicht genügend gesichert ist.
    (5) Eine private Volksschule ist nur zuzulassen, wenn die Unterrichtsverwaltung ein besonderes pädagogisches Interesse anerkennt oder, auf Antrag von Erziehungsberechtigten, wenn sie als Gemeinschaftsschule, als Bekenntnis- oder Weltanschauungsschule errichtet werden soll und eine öffentliche Volksschule dieser Art in der Gemeinde nicht besteht.
    (6) Vorschulen bleiben aufgehoben.

    Link zum Material eingesehen am: 17.07.2017

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    Landesverfassung NRW

    Die Verfassung  für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28. Juni 1950 trifft vornehmlich im Dritten Abschnitt – Schule, Kunst und Wissenschaft, Sport, Religion und Religionsgemeinschaften – wichtige Grundsatz- und Strukturentscheidungen für die Gestaltung des Schulwesens in Nordrhein-Westfalen. Die landesverfassungsrechtlichen Vorgaben beziehen sich insbesondere auf folgende Aspekte:

    • Bildungs- und Erziehungsziele (Artikel 7)
    • Recht auf Bildung, Schulpflicht, Schulaufsicht (Artikel 8)
    • Schulgeldfreiheit, Lehr- und Lernmittelfreiheit (Artikel 9)
    • Gewährleistung eines vielfältigen öffentlichen Schulwesens, Schulmitwirkung (Artikel 10)
    • Staatsbürgerkunde (Artikel 11)
    • Schularten (Gemeinschaftsschulen, Bekenntnisschulen) (Artikel 12)
    • Religionsunterricht (Artikel 14)
    • Lehrerausbildung (Artikel 15)

    Der Landesgesetzgeber hat die Grundsätze der Landesverfassung vor allem im Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen aufgegriffen und dort weiter konkretisiert.

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    Pädagogische Einführung in den Schuldienst

    Der Erlass vom 19.12.2011 betrifft Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger ohne Befähigung zu einem Lehramt, die mit einer einjährigen Einarbeitung unterstützt werden.
    Die Handreichung befindet sich in Überarbeitung, um an die aktuelle Handhabung der Pädagogischen Einführung angepasst zu werden.

    Link zur Handreichung eingesehen am: 17.07.2017

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    Verordnung zur berufsbegleitenden Ausbildung zum Erwerb des Lehramts für sonderpädagogische Förderung (VOBASOF) vom 20. Dezember 2012

    Diese Verordnung regelt den berufsbegleitenden Vorbereitungsdienst (mit Beginn erstmals am 01.02.2010) für Bewerberinnen und Bewerber, die ein Studium an einer Hochschule abgeschlossen haben und über eine berufspraktische Tätigkeit verfügen. Der Vorbereitungsdienst führt über eine Staatsprüfung zur Befähigung für ein Lehramt an Schulen im Land Nordrhein-Westfalen.
    Die Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für Fachlehrerinnen und Fachlehrer an Förderschulen und in der pädagogischen Frühförderung (APO FLFS) vom 25. April 2016.

    Link zur Verordnung eingesehen am: 10.07.2017

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    Praxiselemente in den lehramtsbezogenen Studiengängen – Runderlass vom 28.06.2012

    Der Runderlass enthält die Regelungen für die Durchführung der Praxiselemente in den lehramtsbezogenen Studiengängen.

    Link zum Runderlass eingesehen am: 17.07.2017

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    APO FLFS

    Die Verordnung regelt die Ausbildung und Prüfung für Fachlehrerinnen und Fachlehrer an Förderschulen und in der pädagogischen Frühförderung.

    Dokumente:
    1. APO-FLFS (2).pdf

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    Ordnung zur berufsbegleitenden Ausbildung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern und der Staatsprüfung (OBAS) Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen

    Die Rechtsverordnung regelt den Zugang von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern zur zweijährigen berufsbegleitenden Ausbildung.

    Link zur Ordnung eingesehen am: 17.07.2017

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    Landesverfassung NRW

    Der folgende Link führt zum Vollltext der Landesverfassung NRW.

    Link zum Volltext eingesehen am: 17.07.2017

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    Schulgesetz NRW

    Die bis dahin in verschiedenen Einzelgesetzen (Schulordnungsgesetz, Schulverwaltungsgesetz, Schulmitwirkungsgesetz, Schulpflichtgesetz, Schulfinanzgesetz) und Ausführungsverordnungen enthaltenen grundsätzlichen Regelungen zum nordrhein-westfälischen Schulrecht wurden im Jahr 2005 im Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW) zusammengeführt. Der Gesetzgeber verfolgte mit der grundlegenden und systematischen Überarbeitung des Schulrechts hin zu einer „einheitlichen und übersichtlichen“ Rechtsgrundlage insbesondere folgende Ziele:

    • Entbürokratisierung,
    • Verbesserung von Transparenz und
    • Stärkung schulischer Selbstständigkeit.

    Seither ist das Schulgesetz NRW die wichtigste Rechtsquelle für schulrechtliche Bestimmungen. Es unterliegt einer ständigen Anpassung. Bis zum Jahr 2017 wurden alleine 12 eigenständige Schulgesetznovellen (Schulrechtsänderungsgesetze) verabschiedet. Zusätzliche Änderungen des Schulgesetzes NRW erfolgten durch Artikelgesetze. 

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    Schulgesetz NRW

    Die jeweils geltende Fassung des Schulgesetzes NRW kann in der Sammlung geltender Gesetze und Verordnungen abgerufen werden.
    Die Gesetzesbegründungen der Schulrechtsänderungsgesetze können in der Parlamentsdatenbank des Landtags NRW recherchiert werden:
    https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/040-Dokumente-und-Recherche/020-Parlamentsdatenbank/Inhalt.jsp

    Link zum Material eingesehen am: 17.07.2017

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    Rechtsgrundlagen für das Schulwesen

    Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
    Völklinger Straße 49
    40221 Düsseldorf
    0211 - 586 740
    poststelle@msb.nrw.de

    Das Bildungsportal des Landes Nordrhein-Westfalen biete eine Auswahl an Gesetzen und Verordnungen, die im engeren und weiteren Sinne für Schulen in NRW die Grundlage bilden. Link zum Portal eingesehen am: 10.07.2017

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    Lehrerausbildungsgesetz NRW

    Das Gesetz über die Ausbildung für Lehrämter an öffentlichen Schulen (Lehrerausbildungsgesetz – LABG) regelt die grundsätzliche Struktur der Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen. Die Ausbildung gliedert sich in Studium und Vorbereitungsdienst. Das Lehrerausbildungsgesetz regelt die Art- und Anzahl der verschiedenen Lehramtsbefähigungen, die die Zugangsvoraussetzungen zum Vorbereitungsdienst und die Grundlagen der schulpraktischen Ausbildungselemente des Studiums. Konkretisiert werden die Bestimmunegn für den Vorbereitungsdienst insbesondere durch die Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung für Lehrämter an Schulen (Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung – OVP). Lehrkräfte können verpflichtet werden, als Ausbildungslehrerinnen und -lehrer an der Lehrerausbildung (Vorbereitungsdienst) und bei den Praxiselementen des Lehramtsstudiums mitzuwirken (§ 10 Absatz 5 Allgemeine Dienstordnung – ADO).

    Link zum Volltext des Lehrerausbildungsgesetzes eingesehen am: 10.07.2017

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    Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Zweiten Staatsprüfung für Lehrämter an Schulen (OVP)

    Die OVP vom 10. April 2011 enthält Vorschriften über die Ausbildung im Vorbereitungsdienst an den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung und Ausbildungsschulen und die Organisation der Zweiten Staatsprüfung, die den Vorbereitungsdienst abschließt. Sie gilt für Lehramtsänwärterinnen und Lehramtsanwärter, die ab dem 1. November 2011 in den Vorbereitungsdienst eintreten.

    Link zur Ordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Kerncurriculum für den Vorbereitungsdienst Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen 2016 Kerncurriculum für die Ausbildung im Vorbereitungsdienst für Lehrämter in den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung und in den Ausbildungsschulen. Link zum Kerncurriculum eingesehen am: 17.07.2017

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    Lehramtszugangsverordnung – LZV vom 25.04.2016

    Die LZV definiert die Voraussetzungen für den Zugang zum nordrhein-westfälischen Vorbereitungsdienst. Sie enthält Vorschriften zum Lehramtsstudium für die Bachelor-/Master-Studiengänge.

    Link zur Lehramtszugangsverordnung eingesehen am: 25.07.2017

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    Landesgleichstellungsgesetz NRW

    Die gesetzlich vorgesehenen Aufgaben und Beteiligungsrechte der Gleichstellungsbeauftragten (§ 15 Landesgleichstellungsgesetz) werden an Schulen von der Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen wahrgenommen (§ 59 Absatz 5 Schulgesetz NRW). Seit Dezember 2016 sind eine Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen und mindestens eine Vertreterin verpflichtend an allen Schulen durch die Schulleiterin oder den Schulleiter zu bestellen. Bis dahin war eine Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen zu bestellen, wenn die weiblichen Mitglieder der Lehrerkonferenz dies beschlossen hatten. Die Rechtsstellung der Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen ergibt sich unmittelbar aus § 15a des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz - LGG).

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    Landesgleichstellungsgesetz NRW

    § 15a
    Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen

    (1) An den Schulen wird durch die Leiterin oder den Leiter nach Anhörung der Lehrerkonferenz eine Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen und mindestens eine Stellvertreterin bestellt. Soweit die Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen für die den Schulleiterinnen und Schulleitern übertragenen Dienstvorgesetztenaufgaben die Pflichtmitwirkungsaufgaben einer Gleichstellungsbeauftragten wahrnimmt, gelten § 15 Absatz 1 Satz 2 und 3 und Absatz 2, § 16 Absatz 1 Satz 1 bis 4, Absatz 2 Satz 2, Absätze 3 und 5, § 17 Absatz 1 Satz 1 und Satz 2 Nummern 1 bis 3 und Absatz 2, § 18 Absatz 1 bis 6 und § 19 entsprechend.

    (2) An den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung, an denen die Konferenz des Zentrums dies beschließt, wird eine Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen bestellt.

    (3) Die Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen und ihre Stellvertreterin haben im Rahmen der verfügbaren Mittel Anspruch auf Teilnahme an Fortbildungen, die die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Kenntnisse vermitteln.

    Link zum Volltext eingesehen am: 17.07.2017

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    Berufsbildungsgesetz und Handwerksordnung

    Für berufsbildende Schulen (Berufskollegs) sind die Vorschriften des Berufsbildungsgesetzes  (BBiG) und des Gesetzes zur Ordnung des Handwerks (HwO) relevant. Die dort enthaltenen Regelungen zur Zusammensetzung von Prüfungsausschüssen sehen beispielsweise eine Beteiligung der Lehrkräfte der berufsbildenden Schule vor. Das Berufsbildungsgesetz gilt insbesondere für die Berufsbildung, soweit sie nicht in berufsbildenden Schulen durchgeführt wird, die den Schulgesetzen der Länder unterstehen.

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    Berufsbildungsgesetz und Handwerksordung

    Die Handwerksordnung ist unter:
    https://www.gesetze-im-internet.de/hwo/BJNR014110953.html
    einsehbar.
    Das Berufsbildungsgesetz ist unter folgendem Link als Volltext abrufbar.

    Link zum Material eingesehen am: 17.07.2017

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    Weitere Gesetze mit Schulbezug

    Insbesondere in sozialrechtlichen Zusammenhängen enthalten weitere Bundes- und Landesgesetze Bestimmungen, die zumindest mittelbar auch Wirkungen für die schulische Arbeit entfalten (z. B. Leistungen für Bildung und Teilhabe, Schulassistenz  und Ganztagsangebote). Ein weiteres Beispiel ist die Gestaltung der Schnittstellen, etwa zwischen dem Elementar- und Primarbereich. Hierzu enthält das Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) Bestimmungen zur Zusammenarbeit zwischen Kindertageseinrichtung und Schule (§ 14b KiBiZ). Eine abschließende Darstellung der relevanten Vorschriften kann an dieser Stelle nicht erfolgen.

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    Link zum Gesetz- und Verordnungsblatt eingesehen am: 17.07.2017

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    Link zum Bundesrecht eingesehen am: 17.07.2017

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    Sozialgesetzbuch (SGB) I bis XII Bundesrepublik Deutschland,
    vertreten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, vertreten durch den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz
    Mohrenstraße 37
    10117 Berlin
    0 30 - 185 800
    kompetenzzentrum-ris@bfj.bund.de
    Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger das aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Link zum Portal eingesehen am: 18.07.2017

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    SGB VIII – Kinder und Jugendhilfe Bundesrepublik Deutschland,
    vertreten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, vertreten durch den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz
    Mohrenstraße 37
    10117 Berlin
    0 30 - 18 580-0
    kompetenzzentrum-ris@bfj.bund.de
    Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger das aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Das Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe enthält Gesetzestexte, die für den Schulkontext von Nutzen sein können. Link zum Portal eingesehen am: 18.07.2017

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    Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)

    Ministerium für Inneres und Kommunales
    des Landes Nordrhein-Westfalen
    - Redaktion -
    Friedrichstraße 62-80
    40217 Düsseldorf
    0211 - 871 01
    Redaktion@mik.nrw.de

    Im Bereich der frühen Bildung und Förderung von Kindern  stellt das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) die Rahmenbedingungen und verbindlichen Vorgaben dar. Link zum Portal eingesehen am: 18.07.2017

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    Gesetz zur Förderung der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes - Kinder- und Jugendförderungsgesetz - (3. AG-KJHG - KJFöG)

    Ministerium für Inneres und Kommunales
    des Landes Nordrhein-Westfalen
    - Redaktion -
    Friedrichstraße 62-80
    40217 Düsseldorf
    Tel: 0211-871 01
    E-Mail: Redaktion@mik.nrw.de

    Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz umfasst die rechtlichen Vorgaben zur Förderung der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes.

    Link zum Portal eingesehen am: 18.07.2017

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    Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend Bundesrepublik Deutschland,
    vertreten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, vertreten durch den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz
    Mohrenstraße 37
    10117 Berlin
    0 30 - 185 800
    kompetenzzentrum-ris@bfj.bund.de
    Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger das aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden.
    Das Gesetz zum Schutze der arbeitenbden Jugend enthält Vorgaben, die für den schulischen Konext von Nutzen sein können.
    Link zum Portal eingesehen am: 18.07.2017

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    aufschließende Aussagen öffnenschließen
    • Grundgesetz
    • Landesverfassung NRW
    • Schulgesetz NRW
    • Lehrerausbildungsgesetz
    • Landesgleichstellungsgesetz
    • Berufsbildungsgesetz (BBiG) und Gesetz zur Ordnung des Handwerks (HwO) (für Fachklassen des dualen Systems in der Berufsschule)
    • Weitere Gesetze mit Schulbezug (u. a. SGB, Kinder- und Jugendfördergesetz, KiBiz)
    Schlagwörter
    5.1.2 Rechtsverordnungen und Erlasse (Teil III der BASS)
    5.1.2 Rechtverordnungen und Erlasse

    Vor dem Hintergrund der gegebenen Vorgaben müssen die Leitideen und Entwicklungsziele der Schul- und Unterrichtsentwicklung überprüft und reflektiert werden, so dass eine Einbindung in das Gesamtsystem möglich ist. Gleiches gilt für die an Schule herangetragenen Erwartungen.

    Die Dimension 5.1 Rechtliche Grundlagen und Vorgaben greift daher von der Schule nicht beeinflussbare Rahmenbedingungen auf, wie z.B.:

    • Gesetze, Rechtsverordnungen und Erlasse,
    • Bildungsstandards und Lehrpläne,
    • Übergreifende Vorgaben zu pädagogischen und gesellschaftlich bedeutenden Aufgabenbereichen,
    • Beschlüsse und Empfehlungen der KMK.
    Die Registerkarte Material enthält zusätzlich zu den Aussagen des Referenzrahmens den Schulentwicklungsprozess unterstützende Unterlagen.

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    Die beispielhaft zusammengestellten Materialien greifen in unterschiedlicher Form Rahmenbedingungen und verbindliche Vorgaben auf.
    Allgemeines

    Teil III der Bereinigten Amtlichen Sammlung der Schulvorschriften (BASS) enthält in einer nach Sachgebieten gestaffelten Gliederung die für den Schulbereich geltenden Rechtsverordnungen und veröffentlichten Verwaltungsvorschriften (Runderlasse). Die dort aufgenommenen Bestimmungen sind in unterschiedlichem Maße für die schulische Arbeit von Bedeutung. Gleichermaßen hohe Relevanz für alle Lehrkräfte sowie für Schulleiterinnen und Schulleiter haben beispielsweise die jeweils einschlägigen Ausbildungs- und Prüfungsordnungen (APO) und die Allgemeine Dienstordnung (ADO, RdErl. d. MSW). Auch die Datenschutzverordnungen (VO-DV I, VO-DV II) sind an allen Schulen zu beachten. Für den Erlass einer Rechtsverordnung durch das Ministerium bedarf es einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage (Für den Erlass von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen siehe § 52 Schulgesetz NRW). Durch Verwaltungsvorschriften werden höherrangige Normen interpretiert oder konkretisiert. Sie sollen insbesondere eine einheitliche Rechtsanwendung gewährleisten. Neben den in die BASS aufgenommenen Verwaltungsvorschriften gibt es weitere nicht veröffentlichte Runderlasse des Ministeriums und Rundverfügungen der Bezirksregierungen.

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    Ordnung der Bildungsgänge
    Verordnung über die Feststellungsprüfung zur Aufnahme eines Hochschulstudiums (Feststellungsprüfungsordnung Hochschule – PO-FeP-Hochschule) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Ausbildung und die Abschlussprüfungen in der Sekundarstufe I (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I – APO-S I) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über den Bildungsgang und die Abiturprüfung in der gymnasialen Oberstufe (APO-GOSt) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Ausbildung und Prüfung in den Bildungsgängen des Berufskollegs (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg - APO-BK) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Anerkennung von beruflichen Befähigungsnachweisen für die Berufe Erzieherin oder Erzieher, Heilerziehungspflegerin oder Heilerziehungspfleger sowie Heilpädagogin oder Heilpädagoge in Nordrhein-Westfalen Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Anrechnung vollzeitschulischer beruflicher Bildungsgänge auf die Ausbildungsdauer gemäß Berufsbildungsgesetz (BBiG) und Handwerksordnung (HwO), (Berufskolleganrechnungs- und -zulassungsverordnung - BKAZVO) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die sonderpädagogische Förderung, den Hausunterricht und die Schule für Kranke (Ausbildungsordnung sonderpädagogische Förderung - AO-SF) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Integrative Lerngruppen an allgemeinen Schulen der Sekundarstufe I (RdErl. d. MSW v. 19.05.2005) Link zum Runderlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Abiturprüfung für Schülerinnen und Schüler an Waldorfschulen (PO-Waldorf) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über den Erwerb von Abschlüssen der Sekundarstufe I an Waldorfschulen (PO-Waldorf-S I) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Ausbildung und Prüfung am Oberstufen-Kolleg an der Universität Bielefeld (APO-OS) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Gleichwertigkeit von Bildungsnachweisen mit der Hochschulreife und der Fachhochschulreife (Gleichwertigkeitsverordnung – GlVO) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Herkunftssprachlicher Unterricht (RdErl. d. MSW v. 28.06.2016) Link zum Runderlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Ausbildung und die Prüfungen im Kolleg für Aussiedler aus osteuropäischen Ländern (Spätaussiedler) - (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Spätaussiedler-Kolleg - APO - SpA) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Organisation und Verwaltung
    Verordnung über die zur Verarbeitung zugelassenen Daten von Schülerinnen, Schülern und Eltern (VO-DV I) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die zur Verarbeitung zugelassenen Daten der Lehrerinnen und Lehrer (VO-DV II) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über das Verfahren zur Bestimmung der Schulart von Grundschulen und Hauptschulen (Bestimmungsverfahrensverordnung – BestVerfVO) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Bildung von regierungsbezirksübergreifenden Schuleinzugsbereichen für Bezirksfachklassen des Bildungsgangs Berufsschule an Berufskollegs Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Mindestgrößen der Förderschulen und der Schulen für Kranke (MindestgrößenVO) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Qualitätsanalyse an Schulen in Nordrhein-Westfalen (Qualitätsanalyse-Verordnung – QA-VO): Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Ersatzschulen (ESchVO) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über den Bildungsgang in der Grundschule (Ausbildungsordnung Grundschule – AO-GS) Link zur Ordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Finanzen, Haushalt und Stellenangelegenheiten
    Richtlinien zu Stellenausschreibung (RdErl. d. KM v. 02.07.1993) Link zu den Richtlinien eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über den finanziellen Ausgleich von Vorgriffsstunden nach der Verordnung zur Ausführung des § 5 Schulfinanzgesetz (Ausgleichszahlungsverordnung Vorgriffsstunde) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung zur Ausführung des § 97 Abs. 4 Schulgesetz (Schülerfahrkostenverordnung - SchfkVO -): Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Finanzierung von Ersatzschulen (Ersatzschulfinanzierungsverordnung - FESchVO) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Schulordnung und Schulpflicht
    Ordnung der Ferien und Termine für die Aushändigung der Halbjahreszeugnisse (RdErl. d. MSW v. 10.11.2014) Link zum Erlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Unterrichtsbeginn, Verteilung der Wochenstunden, Fünf-Tage-Woche, Klassenarbeiten und Hausaufgaben an allgemeinbildenden Schulen (RdErl. d. MSW v. 05.05.2015) Link zum Erlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Berufs- und Studienorientierung (RdErl. d. MSW v. 21.10.2010) Link zum Erlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Berufskolleg - Unterricht in Justizvollzugsanstalten (Gem. RdErl. d. JM u.d. MSW v. 25.07.2016) Link zum Erlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen (RdErl. d. MSW v. 29.05.2015) Link zum Erlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Kommunale Integrationszentren (Gem. RdErl. d. MSW u. d. MAIS v. 25.6.2012) Link zum Runderlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Zulassung der Datenübermittlung von Meldebehörden an andere Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Landes Nordrhein-Westfalen (Meldedatenübermittlungsverordnung - MeldDÜV NRW) Link zur Verordung eingesehen am: 18.07.2017

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    Fördermaßnahmen, Schulveranstaltungen/Erweiterung und Vertiefung schulischer Bildungsarbeit sowie Schulentwicklung
    Förderung von Schülerinnen und Schülern bei besonderen Schwierigkeiten im Erlernen des Lesens und Rechtschreibens (LRS) (RdErl. d. KM v. 19.07.1991) Link zum Erlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Richtlinien für Schulfahrten (RdErl. d. MSW v. 19.03.1997) Link zu den Richtlinien eingesehen am: 18.07.2017

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    Mehr Freiräume für innovative schulische Vorhaben (RdErl. d. MSW v.02.07.2012) Link zum Runderlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Lernmittel, Unterrichtsmittel und Medien
    Verordnung über die Durchschnittsbeträge und den Eigenanteil nach § 96 Abs. 5 Schulgesetz (VO zu § 96 Abs. 5 SchulG) Link zum Schulgesetz eingesehen am: 18.07.2017

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    Gesundheit, Sicherheit, Unfallfürsorge, Jugendschutz und Jugendhilfe
    Richtlinien zur Sicherheit im Unterricht an allgemeinbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen (RISU-NRW) (RdErl. d. MSW v. 23.05.2014) Link zum Runderlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Brandschutztechnische Ausstattung und Verhalten in Schulen bei Bränden (Gem. RdErl. d. IM u. d. MSW v. 19.05.2000) Link zum Runderlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Zusammenarbeit bei der Verhütung und Bekämpfung der Jugendkriminalität (Gem. RdErl. d. MIK, JM, MGEPA, MFKJKS u. d. MSW v. 22.08.2014) Link zum Runderlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Zweiter Bildungsweg und Weiterbildung
    Verordnung über die Abiturprüfung für Externe (Externen-Abiturprüfungsordnung - PO-Externe-A) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Prüfung für den Hochschulzugang von besonders befähigten Berufstätigen (Berufstätigen-Hochschulreifeprüfungsordnung - PO - BBA) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Ergänzungsprüfung zum Zeugnis der Hochschulreife für das Land Nordrhein-Westfalen (Hochschulreife-Ergänzungsprüfungsverordnung - PO-EPA) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Allgemeine Externen-Prüfungsordnung für Bildungsgänge des Berufskollegs (Externen-Prüfungsordnung Berufskolleg - PO-Externe-BK) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Externenprüfung zum Erwerb der Abschlüsse der Sekundarstufe I (PO-Externe-S I) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Prüfungen zum nachträglichen Erwerb schulischer Abschlüsse der Sekundarstufe I (PO-SI-WbG) an Einrichtungen der Weiterbildung Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Ausbildung und Prüfung in den Bildungsgängen des Weiterbildungskollegs (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Weiterbildungskolleg - APO-WbK) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte
    Verordnung zur Durchführung des Modellversuchs "Gestufte Studiengänge in der Lehrerausbildung" (VO - B/M) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für Fachlehrerinnen und Fachlehrer an Förderschulen und in der pädagogischen Frühförderung (APO FLFS) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennungen von Berufsqualifikationen im Lehrerbereich (AnerkennungsVO Berufsqualifikation Lehramt) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung zur berufsbegleitenden Ausbildung zum Erwerb des Lehramts für sonderpädagogische Förderung (VOBASOF) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Ordnung zur berufsbegleitenden Ausbildung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern und der Staatsprüfung (OBAS) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung für Lehrämter an Schulen (Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung – OVP) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über den Zugang zum nordrhein-westfälischen Vorbereitungsdienst für Lehrämter an Schulen und Voraussetzungen bundesweiter Mobilität (Lehramtszugangsverordnung - LZV) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Dienstrecht
    Gesetz zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) Link zum Gesetz eingesehen am: 18.07.2017

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    Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung (RdErl. d. MIK und alle anderen M.) Link zum Runderlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Errichtung von Personalvertretungen für die im Landesdienst beschäftigten Lehrer: Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Altersteilzeit für Lehrerinnen und Lehrer im Beamtenverhältnis; Durchführungsbestimmungen (RdErl. des MSW v. 12.06.2013) Link zum Runderlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Teilzeitbeschäftigung im Blockmodell für Lehrkräfte im Tarifbeschäftigungsverhältnis und beamtete Lehrkräfte (RdErl. des MSW v. 20.02.2017) Link zum Runderlass eingesehen am: 18.07.2017

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    Teilzeitbeschäftigte und Beurlaubung im Tarifbereich im Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Weiterbildung (RdErl. des MSW v. 16.06.2008) Link zum Dienstrecht eingesehen am: 18.07.2017

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    Allgemeine Dienstordnung (ADO) für Lehrerinnen und Lehrer, Schulleiterinnen und Schulleiter an öffentlichen Schulen Link zur ADO eingesehen am: 18.07.2017

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    Verordnung über die Gewährung von Zulagen für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen des Landes Nordrhein-Westfalen (Landeszulagenverordnung - LZulVO) Link zur Verordnung eingesehen am: 18.07.2017

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    Dienstrecht Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen Dienstrecht Das Portal bietet eine Sammlung relevanter Rechtsquellen zum Dienstrecht. Link zum Portal eingesehen am: 10.07.2017

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    aufschließende Aussagen öffnenschließen
    • Organisation und Verwaltung
    • Finanzen, Haushalt und Stellenangelegenheiten
    • Schulordnung und Schulpflicht
    • Handlungsfelder und Schlüsselkompetenzen für das Leitungshandeln in eigenverantwortlichen Schulen
    • Ordnung der Bildungsgänge
    • Fördermaßnahmen, Schulveranstaltungen/Erweiterung und Vertiefung schulischer Bildungsarbeit sowie Schulentwicklung
    • Inhalte und Methoden des Unterrichts (sonstige Unterrichtsvorgaben)
    • Lernmittel, Unterrichtsmittel und Medien
    • Schulmitwirkung und Schülerangelegenheiten
    • Gesundheit, Sicherheit sowie Unfallfürsorge
    • Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit
    • Jugendhilfe und Jugendschutz
    • Zweiter Bildungsweg und Weiterbildung
    • Berufs- und Studienorientierung
    • Ausbildung der Lehrkräfte (Lehramtszugangsverordnung, Praxiselemente-Erlass, OVP, OBAS)
    • Fortbildung der Lehrkräfte und anderer im Schuldienst Beschäftigter sowie Anerkennung und Gleichstellung von Prüfungen, Lehrämtern und Lehrbefähigungen
    • Dienstrecht
    • Rechtscharakter der Zusammenarbeit mit außerschulischen Trägern (Trägermodell im Ganztag)
    Schlagwörter
    5.1.3 Bildungsstandards und Lehrpläne
    5.1.3 Bildungsstandards und Lehrpläne

    Vor dem Hintergrund der gegebenen Vorgaben müssen die Leitideen und Entwicklungsziele der Schul- und Unterrichtsentwicklung überprüft und reflektiert werden, so dass eine Einbindung in das Gesamtsystem möglich ist. Gleiches gilt für die an Schule herangetragenen Erwartungen.

    Die Dimension 5.1 Rechtliche Grundlagen und Vorgaben greift daher von der Schule nicht beeinflussbare Rahmenbedingungen auf, wie z.B.:

    • Gesetze, Rechtsverordnungen und Erlasse,
    • Bildungsstandards und Lehrpläne,
    • Übergreifende Vorgaben zu pädagogischen und gesellschaftlich bedeutenden Aufgabenbereichen,
    • Beschlüsse und Empfehlungen der KMK.
    Die Registerkarte Material enthält zusätzlich zu den Aussagen des Referenzrahmens den Schulentwicklungsprozess unterstützende Unterlagen.

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    Die beispielhaft zusammengestellten Materialien greifen in unterschiedlicher Form Rahmenbedingungen und verbindliche Vorgaben auf.
    Allgemeine Hinweise zu Rechtsgrundlagen

    Rechtliche Grundlage für die Setzung von Standards durch das Ministerium für Schule und Bildung ist § 29 Schulgesetz NRW. Danach erlässt das Ministerium in der Regel schulformspezifische Vorgaben für den Unterricht (Richtlinien, Rahmenvorgaben, Lehrpläne). Diese legen insbesondere die Ziele und Inhalte für die Bildungsgänge, Unterrichtsfächer und Lernbereiche fest und bestimmen die erwarteten Lernergebnisse. Auf der Grundlage dieser Unterrichtsvorgaben bestimmen die Schulen in Verbindung mit ihrem Schulprogramm schuleigene Unterrichtsvorgaben. Unterrichtsvorgaben sind so zu fassen, dass für die Lehrkräfte ein pädagogischer Gestaltungsspielraum bleibt (§ 29 Absatz 3 SchulG). Dieser Gestaltungsspielraum („pädagogische Freiheit“) wird durch § 5 der Allgemeinen Dienstordnung für Lehrerinnen und Lehrer, Schulleiterinnen und Schulleiter an öffentlichen Schulen näher bestimmt:

    § 5 Pädagogische Freiheit und Verantwortung

    (1) Es gehört zum Beruf der Lehrerinnen und Lehrer, in eigener Verantwortung und pädagogischer Freiheit die Schülerinnen und Schüler zu erziehen, zu unterrichten, zu beraten, zu beurteilen, zu beaufsichtigen und zu betreuen. Dabei ist der Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule nach Verfassung und Schulgesetz NRW zu beachten.

    (2) Lehrerinnen und Lehrer sind an Vorgaben gebunden, die durch Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Richtlinien und Lehrpläne sowie durch Konferenzbeschlüsse und Anordnungen der Schulaufsicht gesetzt sind. Konferenzbeschlüsse dürfen die Freiheit und Verantwortung der Lehrerinnen und Lehrer bei der Gestaltung des Unterrichts und der Erziehung nicht unzumutbar einschränken.

    (3) Schulleiterinnen und Schulleiter dürfen in die Unterrichts- und Erziehungsarbeit der Lehrerinnen und Lehrer nur im Rahmen ihrer Befugnisse (§§ 20 ff.) im Einzelfall eingreifen.

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    Richtlinien und Lehrpläne

    Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
    Völklinger Straße 49
    40221 Düsseldorf

    Das Portal fasst Richtlinien und Lehrpläne Bereiche zusammen:

    • Richtlinienliste (BASS Kapitel 15)
    • Lehrpläne für die Primarstufe, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II im  Lehrplannavigator
    • Richtlinien und Lehrpläne/Bildungspläne für das Berufskolleg: Gesamtliste der Richtlinien und Lehrpläne/Bildungspläne und Richtlinien und Lehrpläne/Bildungspläne in der Verbändebeteiligung
    Link zum Portal eingesehen am: 20.07.2017

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    Lehrplannavigator - Kernlehrpläne, Unterstützungsmaterialien und weitere curriculare Dokumente

    Qualitäts- und UnterstützungsAgentur - Landesinstitut für Schule
    Paradieser Weg 64
    59494 Soest

    Auf dem Portal findet man Kernlehrpläne und Unterstützungsmaterialien für die Grundschule, die Sek I und II soeie für das Berufskolleg. Link zum Portal eingesehen am: 20.07.2017

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    Erwerb von Zusatzqualifikationen in der dualen Berufsausbildung Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen 2015 Düsseldorf Diese Handreichung des Schulministeriums NRW ist die Grundlage für die Umsetzung von Zusatzqualifikationen in der dualen Berufsausbildung. In der Veröffentlichung werden sowohl die rechtlichen und formalen Voraussetzungen, das Verfahren der Anzeige der Zusatzqualifikationen bei der oberen Schulaufsicht, Hinweise zur inhaltlichen Ausgestaltung und zur Einbindung in die Curricula als auch Ansätze zur Evaluation der Angebote ausgeführt. Link zu den Materialien eingesehen am: 10.07.2017

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    aufschließende Aussagen öffnenschließen
    • Bildungsstandards für den Primarbereich (Jahrgangsstufe 4) für die Fächer Deutsch und Mathematik
    • Bildungsstandards für den Hauptschulabschluss (Jahrgangsstufe 9) für die Fächer Deutsch, Mathematik und Erste Fremdsprache (Englisch/Französisch)
    • Bildungsstandards für den Mittleren Schulabschluss (Jahrgangsstufe 10) für die Fächer Deutsch, Mathematik, Erste Fremdsprache (Englisch/Französisch), Biologie, Chemie und Physik
    • Bildungsstandards für die Allgemeine Hochschulreife
    • Richtlinien und Lehrpläne für die Primarstufe, Förderschule, Sekundarstufe I und II der allgemeinbildenden Schulen, die Bildungsgänge des Berufskollegs und der Weiterbildungskollegs
    • Gemeinsamer Europäischer Referenzrahmen für Sprachen (GER)
    Schlagwörter
    5.1.4 Übergreifende Vorgaben zu pädagogischen und gesellschaftlich bedeutenden Aufgabenbereichen
    5.1.4 Übergreifende Vorgaben zu pädagogischen und gesellschaftlich bedeutenden Aufgabenbereichen

    Vor dem Hintergrund der gegebenen Vorgaben müssen die Leitideen und Entwicklungsziele der Schul- und Unterrichtsentwicklung überprüft und reflektiert werden, so dass eine Einbindung in das Gesamtsystem möglich ist. Gleiches gilt für die an Schule herangetragenen Erwartungen.

    Die Dimension 5.1 Rechtliche Grundlagen und Vorgaben greift daher von der Schule nicht beeinflussbare Rahmenbedingungen auf, wie z.B.:

    • Gesetze, Rechtsverordnungen und Erlasse,
    • Bildungsstandards und Lehrpläne,
    • Übergreifende Vorgaben zu pädagogischen und gesellschaftlich bedeutenden Aufgabenbereichen,
    • Beschlüsse und Empfehlungen der KMK.
    Die Registerkarte Material enthält zusätzlich zu den Aussagen des Referenzrahmens den Schulentwicklungsprozess unterstützende Unterlagen.

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    Die beispielhaft zusammengestellten Materialien greifen in unterschiedlicher Form Rahmenbedingungen und verbindliche Vorgaben auf.
    Allgemeine Hinweise zu den Richtlinien für die Sexualerziehung

    Das Bundesverfassungsgericht und das Bundesverwaltungsgericht haben in den Jahren 1977 und 1979 Grundsatzentscheidungen zum schulischen Sexualkundeunterricht getroffen. Danach gelten für die schulische Sexualerziehung insbesondere

    • Vorrang des Gesetzes,
    • keine Indoktrination (Befürwortung von Sexualverhalten),
    • Beachtung des natürlichen Schamgefühls,
    • Rücksicht auf religiöse Überzeugungen,
    • Elterninformation und
    • Rücksicht auf Entwicklung.

    Unter Berücksichtigung dieser Rechtsprechung hat der Landesgesetzgeber eine ausdrückliche schulgesetzliche Bestimmung zur schulischen Sexualerziehung geschaffen:

    § 33
    Sexualerziehung

    (1) Die fächerübergreifende schulische Sexualerziehung ergänzt die Sexualerziehung durch die Eltern. Ihr Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler alters- und entwicklungsgemäß mit den biologischen, ethischen, sozialen und kulturellen Fragen der Sexualität vertraut zu machen und ihnen zu helfen, ihr Leben bewusst und in freier Entscheidung sowie in Verantwortung sich und anderen gegenüber zu gestalten. Sie soll junge Menschen unterstützen, in Fragen der Sexualität eigene Wertvorstellungen zu entwickeln und sie zu einem selbstbestimmten und selbstbewussten Umgang mit der eigenen Sexualität zu befähigen. Darüber hinaus sollen Schülerinnen und Schüler für einen verantwortungsvollen Umgang mit der Partnerin oder dem Partner sensibilisiert und auf ihre gleichberechtigte Rolle in Ehe, Familie und anderen Partnerschaften vorbereitet werden. Die Sexualerziehung dient der Förderung der Akzeptanz unter allen Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung und Identität und den damit verbundenen Beziehungen und Lebensweisen.

    (2) Die Eltern sind über Ziel, Inhalt, Methoden und Medien der Sexualerziehung rechtzeitig zu informieren.

    Aufgaben, Ziele und Inhalte werden weiter durch die Richtlinien für die Sexualerziehung in Nordrhein-Westfalen konkretisiert.

    Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2007 festgestellt, dass schulische Sexualerziehung gemäß § 33 SchulG NRW und den Richtlinien für die Sexualerziehung in Nordrhein-Westfalen mit höherrangigem Recht vereinbar ist. Zurückhaltung und Toleranz lassen sich der Norm ausreichend entnehmen und die Richtlinien für die Sexualerziehung nehmen auf den Entwicklungsstand hinreichend Rücksicht. Diese Rechtsprechung wurde im Jahr 2011 auch durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt.

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    Richtlinien für die Sexualerziehung Link zu den Richtlinien eingesehen am: 18.07.2017

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    aufschließende Aussagen öffnenschließen
    • Rahmenvorgaben (BASS, Kapitel 15)
    • Bildung für nachhaltige Entwicklung
    • Kulturelle Bildung
    • Förderung in der deutschen Sprache als Aufgabe des Unterrichts in allen Fächern
    • Richtlinien für die Sexualerziehung
    • Grundsätze zur Bildungsförderung von Kindern von 0 bis 10 Jahrern in Kindertageseinrichtungen und Schulen im Primarbereich in Nordrhein-Westfalen
    • Standards außerschulischer Partner
    Schlagwörter
    5.1.5 Standards für die Lehrerbildung
    5.1.5 Standards für die Lehrerbildung

    Vor dem Hintergrund der gegebenen Vorgaben müssen die Leitideen und Entwicklungsziele der Schul- und Unterrichtsentwicklung überprüft und reflektiert werden, so dass eine Einbindung in das Gesamtsystem möglich ist. Gleiches gilt für die an Schule herangetragenen Erwartungen.

    Die Dimension 5.1 Rechtliche Grundlagen und Vorgaben greift daher von der Schule nicht beeinflussbare Rahmenbedingungen auf, wie z.B.:

    • Gesetze, Rechtsverordnungen und Erlasse,
    • Bildungsstandards und Lehrpläne,
    • Übergreifende Vorgaben zu pädagogischen und gesellschaftlich bedeutenden Aufgabenbereichen,
    • Beschlüsse und Empfehlungen der KMK.
    Die Registerkarte Material enthält zusätzlich zu den Aussagen des Referenzrahmens den Schulentwicklungsprozess unterstützende Unterlagen.

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    Die beispielhaft zusammengestellten Materialien greifen in unterschiedlicher Form Rahmenbedingungen und verbindliche Vorgaben auf.
    Standards für die Lehrerbildung - KMK - Beschlüsse

    Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
    Völklinger Straße 49
    40221 Düsseldorf
    0211 - 586 740
    poststelle@msb.nrw.de

    Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat Standards für die Lehrerbildung festgelegt. Diese sind als fesgelegte Grundlagen aller Länder für die spezifischen Anforderungen an Lehramtsstudiengänge einschließlich der praktischen Ausbildungsteile und des Vorbereitungsdienstes übernommen. Die Standards sind in den Beschlüssen der KMK festgelegt.

    Link zum Portal eingesehen am: 17.07.2017

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    Lehrerausbildungsgesetz NRW

    Das Gesetz über die Ausbildung für Lehrämter an öffentlichen Schulen (Lehrerausbildungsgesetz – LABG) regelt die grundsätzliche Struktur der Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen. Die Ausbildung gliedert sich in Studium und Vorbereitungsdienst. Das Lehrerausbildungsgesetz regelt die Art- und Anzahl der verschiedenen Lehramtsbefähigungen, die die Zugangsvoraussetzungen zum Vorbereitungsdienst und die Grundlagen der schulpraktischen Ausbildungselemente des Studiums. Konkretisiert werden die Bestimmunegn für den Vorbereitungsdienst insbesondere durch die Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung für Lehrämter an Schulen (Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung – OVP). Lehrkräfte können verpflichtet werden, als Ausbildungslehrerinnen und -lehrer an der Lehrerausbildung (Vorbereitungsdienst) und bei den Praxiselementen des Lehramtsstudiums mitzuwirken (§ 10 Absatz 5 Allgemeine Dienstordnung – ADO).

    Link zum Volltext des Lehrerausbildungsgesetzes eingesehen am: 10.07.2017

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    Kerncurriculum für den Vorbereitungsdienst Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen 2016 Kerncurriculum für die Ausbildung im Vorbereitungsdienst für Lehrämter in den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung und in den Ausbildungsschulen. Link zum Kerncurriculum eingesehen am: 17.07.2017

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    aufschließende Aussagen öffnenschließen
    • Standards für die Lehrerbildung: Bildungswissenschaften
    • Ländergemeinsame inhaltliche Anforderungen für die Fachwissenschaften und Fachdidaktiken in der Lehrerbildung
    • Kerncurriculum für den Vorbereitungsdienst
    Schlagwörter
    5.1.6 Beschlüsse und Empfehlungen der KMK
    5.1.6 Beschlüsse und Empfehlungen der KMK

    Vor dem Hintergrund der gegebenen Vorgaben müssen die Leitideen und Entwicklungsziele der Schul- und Unterrichtsentwicklung überprüft und reflektiert werden, so dass eine Einbindung in das Gesamtsystem möglich ist. Gleiches gilt für die an Schule herangetragenen Erwartungen.

    Die Dimension 5.1 Rechtliche Grundlagen und Vorgaben greift daher von der Schule nicht beeinflussbare Rahmenbedingungen auf, wie z.B.:

    • Gesetze, Rechtsverordnungen und Erlasse,
    • Bildungsstandards und Lehrpläne,
    • Übergreifende Vorgaben zu pädagogischen und gesellschaftlich bedeutenden Aufgabenbereichen,
    • Beschlüsse und Empfehlungen der KMK.
    Die Registerkarte Material enthält zusätzlich zu den Aussagen des Referenzrahmens den Schulentwicklungsprozess unterstützende Unterlagen.

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    Die beispielhaft zusammengestellten Materialien greifen in unterschiedlicher Form Rahmenbedingungen und verbindliche Vorgaben auf.
    KMK-Kultusminister Konferenz

    Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland
    Taubenstraße 10
    10117 Berlin
    030 - 254 184 99

    Bei der Kultusministerkonferenz (KMK) handelt es sich um einen Zusammenschluss der für Bildung zuständigen Minister der Länder. Aufgrund der Kulturhoheit der Länder bedarf es eines Gremiums, welches Angelegenheiten von länderübergreifender Bedeutung koordiniert. Zielsetzungen der KMK sind vor diesem Hintergrund die Sicherung der (bundesweiten) Mobilität, zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse beizutragen und die gemeinsamen Interessen der Länder zu vertreten und zu fördern. Ihre Aufgaben sind insbesondere:

    • Sicherung der gegenseitigen Anerkennung von Abschlüssen,
    • Vereinbarung von Qualitätsstandards und
    • Förderung von Vernetzung und Kooperation.

    Die Beschlüsse der KMK (Abkommen, Empfehlungen, Vereinbarungen über Bildungsstandards) entfalten keine unmittelbaren Rechtswirkungen für die Schulen, da sie zunächst einer Umsetzung in das jeweilige Landesrecht bedürfen. Sie können dennoch auch Anhaltspunkte für die schulische Arbeit bieten. Die wichtigsten Beschlüsse und Veröffentlichungen sind auf dem Portal abrufbar.

    Link zum Portal eingesehen am: 18.07.2017

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    KMK-Leitlinien zur Sicherung der Chancengleichheit KMK 2016 Leitlinien zur Sicherung der Chancengleichheit durch geschlechtersensible schulische Bildung und Erziehung.

    Die Bildungsgesetzgebung hat das Ziel des Abbaus und der Vermeidung geschlechtsbezogener Benachteiligung festgelegt, welches auf Länderebene auf verschiedenen Wegen erreicht werden soll. Effizienz und Effektivität der Umsetzungsbemühungen hängen in der Praxis davon ab, ob auf allen Ebenen des Systems die Verantwortlichen durchgängig und nachhaltig Gender-Wissen und -Kompetenz einsetzen. In diesen KMK-Empfehlungen werden Handlungsfelder beschrieben, die „zentrale Ansatzpunkte für eine Konkretisierung des Bildungsauftrags der Schule auf das Ziel hin, benachteiligende Geschlechterstereotypen zu vermeiden und abzubauen“  (KMK 2016, 4) benennen. Diese Handlungsfelder sind

    • Unterrichtsvorgaben, Prüfungsaufgaben, Lehr- und Lernmittel,
    • Lehramtsausbildung und -fortbildung,
    • Strukturelle Ansätze,
    • Personalentwicklung,
    • Sachausstattung und
    • übergreifende Maßnahmen.
    Dokumente:
    1. KMK_2016_KMK_Leitlinien_geschlechtersensible_Bildung.pdf

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    Berufliche Bildung - Beschlüsse und Veröffentlichungen

    Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik DeutschlandTaubenstraße 10
    10117 Berlin
    030 - 254 184 99

    In dem Portal zum Themenfeld Berufliche Bildung der Kultusministerkonferenz finden sich Beschlüsse und Veröffentlichungen zu allen Themen der beruflichen Bildung. Dies umfasst sämtliche Schulformen und Bildungsgänge beruflicher Schulen in Deutschland und bezogen auf NRW die in den Berufskollegs abgebildeten Bildungsangebote. Link zu den Portalseiten eingesehen am: 29.03.2017

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    Strategie der Kultusministerkonferenz „Bildung in der digitalen Welt“ KMK 2016 Strategie der Kultusministerkonferenz „Bildung in der digitalen Welt“ In der Webveröffentlichung ist die Strategie der Kultusministerkonferenz „Bildung in der digitalen Welt“, die als Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 08.12.2016 beschlossen worden ist, der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht.  Link zu Artikel eingesehen am: 10.07.2017

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